Bundestagsabgeordneter Martin Diedenhofen zur Einigung beim Heizungsgesetz: Planbarkeit und Bezahlbarkeit im Fokus
Berlin. Die Ampelfraktionen haben sich auf gemeinsame Leitplanken für das Heizungsgesetz geeinigt. Noch in dieser Woche können nun die Beratungen im Deutschen Bundestag starten. Für die SPD verhandelt der heimische Abgeordnete Martin Diedenhofen mit. Er betont: „Diese Einigung legt die wichtige Grundlage: Wir setzen stärker auf technologische Vielfalt, allen voran die nachhaltige Holzenergie. Außerdem wollen wir die Menschen bis weit in die Mitte der Gesellschaft stärker finanziell unterstützen und die Mieterinnen und Mieter besser vor übermäßigen Mieterhöhungen absichern, als das bisher vorgesehen war.“
Hauptgrundlage für den Heizungstausch ist für SPD, Grüne und FDP nun die sogenannte kommunale Wärmeplanung. Sie klärt vereinfacht gesagt auf, welche technologischen Möglichkeiten für das Heizen vor Ort in Frage kommen. Erst wenn eine solche Wärmeplanung vorliegt, müssen neu eingebaute Heizungen in bestehenden Gebäuden die entsprechenden klimafreundlichen Vorgaben einhalten. Das soll bis spätestens 2028 der Fall sein. „Bürgerinnen und Bürger erhalten so noch mehr Planungssicherheit. Das ist mir besonders wichtig. So ermöglichen wir einen machbaren Umstieg auf klimafreundliche Heizungen“, erklärt Diedenhofen.
Noch in dieser Woche wird nun die erste Lesung zum sogenannten Gebäudeenergiegesetz (GEG) im Bundestag stattfinden. In den anschließenden Verhandlungsrunden wird dann – wie bei jedem Gesetzesverfahren – weiter am Gesetzentwurf gearbeitet. Dabei lässt Diedenhofen auch die vielen Gespräche mit Menschen aus dem Wahlkreis einfließen. Erst kürzlich hatte er beispielsweise Waldbesitzerinnen und –besitzer aus seinem Wahlkreis zu einem digitalen Gespräch zum Heizungsgesetz eingeladen. Außerdem steht er im engen Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort, wie etwa dem Handwerk und der kommunalen Politik.