Ein Jahr im Bundestag: Heimischer Abgeordneter Martin Diedenhofen gibt Einblick in seinen Berliner Arbeitsalltag
Neuwied/Altenkirchen/Berlin. Seit einem Jahr ist Martin Diedenhofen Bundestagsabgeordneter für die Region. Das nimmt der heimische Politiker zum Anlass, einen Einblick in den politischen Alltag in Berlin zu geben. „Politik sollte transparent sein. Deswegen möchte ich zeigen, wie die Arbeit im Bundestag aussieht. Als Abgeordneter pendele ich in der Regel wochenweise zwischen Erpel und Berlin. Steht eine Sitzungswoche an, setze ich mich üblicherweise am Montagmorgen in den Zug und gehe die Woche durch. Worauf muss ich mich inhaltlich vorbereiten? Welche Wahlkreisthemen nehme ich mit nach Berlin? Steht eine Rede im Plenum an? Ich lese Mails, führe Telefonate und nutze die Zugfahrt, um inhaltlich zu arbeiten. In einer normalen Berliner Arbeitswoche habe ich dann von früh morgens bis spät abends Termine“, so Diedenhofen.
Der Erpeler sei Politiker geworden, weil er etwas bewegen wolle – „besonders für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, die in der aktuellen Situation oft nicht mehr wissen, wie sie finanziell über die Runden kommen sollen“, erklärt der aus einer Arbeiterfamilie stammende Abgeordnete. „Daher stehen bei mir immer Bezahlbarkeit und soziale Gerechtigkeit im Fokus. Das gilt auch für den Klimaschutz.“ Dieser müsse immer bezahlbar sein.
Als Mitglied im Bauausschuss des Bundestages ist er für die SPD-Fraktion unter anderem zuständig für Klimaschutz im Gebäudesektor. Mit anderen Worten: Bei seiner täglichen politischen Arbeit in Berlin beschäftigt sich der Abgeordnete meist damit, wie man Wohnen möglichst klimafreundlich gestaltet – sei es durch Solaranlagen auf dem Dach oder Heizsysteme, die ohne fossile Brennstoffe auskommen.
„Klimaschutz im Gebäudesektor war in meinem ersten Jahr als Bundestagsabgeordneter das mit Abstand dominierende Thema. Wegen der Versäumnisse der vergangenen Jahre gibt es viel nachzuholen“, sagt Diedenhofen. Durch den Angriff Russlands auf die Ukraine und die anschließende Energiekrise habe das Thema nochmal an Fahrt aufgenommen. Zeitweise sei er für einen Großteil der Vorhaben in den Ausschusssitzungen zuständig gewesen, so Diedenhofen weiter. „Das war viel Arbeit für mein Team und mich. Aber sie lohnt sich. Ich bin der Ansicht, dass es sozial gerechte Förderungen braucht, damit sich Menschen die moderne und klimafreundliche Heizungsanlage in den Keller stellen können. Das gilt besonders jetzt, wo bei vielen das Geld knapp wird. Denn was nutzt der beste Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz, wenn wir die Bürgerinnen und Bürger nicht mitnehmen oder sie das alles nicht mehr bezahlen können“, führt der 27-Jährige aus.
In seinem ersten Jahr als Bundestagsabgeordneter hat er bereits an mehreren Gesetzen mitgearbeitet. So zum Beispiel am Gebäudeenergiegesetz (kurz GEG) und den beiden Heizkostenzuschüssen als Bestandteil der Entlastungspakete, die gezielt Menschen mit niedrigen Einkommen unterstützen sollen. Aktuell setzt er sich bei einem weiteren Gesetz dafür ein, dass der CO2-Preis beim Heizen gerecht zwischen Mieter und Vermieter aufgeteilt wird.
Vor jedem Gesetzesvorhaben stehe für ihn der Austausch mit Expertinnen und Experten aus der Praxis im Mittelpunkt. „Mir ist wichtig, nicht einer dieser Politiker zu sein, die in der Berliner Blase stecken und ihre Entscheidungen weit weg von den Menschen vor Ort treffen. Deswegen bin ich beispielsweise regelmäßig bei Handwerkern und unseren Unternehmen und nehme ihre Anregungen mit.“
Der Weg bis zu einem neuen Gesetz laufe meist ähnlich ab: In der Regel bringt die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf in den Bundestag ein, der dann im parlamentarischen Verfahren von den thematisch zuständigen Abgeordneten verhandelt wird. In mehreren Verhandlungsrunden diskutiert Diedenhofen dann mit den Mitgliedern der Ampel-Koalition, welche Stellen des Gesetzesentwurfes noch verändert werden müssen. „Da geht es dann nicht nur um grundsätzliche Änderungen, sondern auch um technische Feinheiten. Und genau die sind entscheidend. Denn neue Gesetze haben oft einen Einfluss auf zig Menschen. Deswegen müssen diese Vorhaben auch richtig zu Ende gedacht sein.“ Abschließend stimmen die Abgeordneten im Plenum über den fertig ausgearbeiteten Gesetzentwurf ab.